UWG bei der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe

Im Rahmen ihrer wöchentlich stattfindenden Fraktionssitzung informierte sich die UWG Ratsfraktion über die Arbeit der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, die nun ihren Sitz in der Gütersloher Mitte hat.

In seinem Vortrag erklärte Herr Dr. Michael Brinkmeier, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, den Fraktionsmitgliedern die Bedeutung der 1993 von Liz Mohn in Gütersloh gegründeten, bundesweit agierenden Schlaganfall-Stiftung. Diese unterstrich er anschließend mit einigen Zahlen. So unterstützt die Einrichtung 470 Selbsthilfegruppen mit 16.000 Mitgliedern, die sich gegen die Folgen des Schlaganfalls einsetzen, der neben Krebs und Herzinfarkt häufigsten Todesursache in Deutschland. 9.000 Anrufe registriert die Stiftung jedes Jahr sowie 250.000 Aufrufe ihres Internetangebotes. „Unser Ziel ist es, bundesweit für Aufklärung, Prävention, Erforschung und Therapie dieser Krankheit zu sorgen und noch mehr Menschen über das richtige Verhalten bei einem Schlaganfall zu informieren“, so Dr. Michael Brinkmeier.

Gruppenfoto

„Der Stiftungspräsidentin Frau Liz Mohn ist es eine Herzensangelegenheit, die Arbeit der Schlaganfall-Hilfe langfristig sicherzustellen und in der Heimatstadt angemessen zu repräsentieren“, sagt  Dr. Brinkmeier. „Neben unseren deutschlandweiten Aufgaben ist es eines unserer Hauptziele, noch mehr für die Menschen in Gütersloh und der Umgebung zu tun. Die Stiftung soll noch stärker regional verankert und Ostwestfalen-Lippe als Musterregion der Schlaganfall-Hilfe etabliert werden. Dazu sei aktuell ein System von Schlaganfall-Lotsen für die Nachsorge im Aufbau.“

Bei einem anschließenden Rundgang durch das Gebäude konnten sich die Mitglieder der Fraktion von der gelungenen Sanierung des Gebäudes überzeugen, das nun wieder von innen und außen im neuen Glanz erstrahlt. Deutlich wurde, dass es angesichts der erkennbar hohen Sanierungs- und Renovierungsaufwendungen richtig, war, das Gebäude zugunsten eines neuen Kunsthauses zu veräußern.

Bei einigen Mitgliedern frischte der Gang durch die Räum des Gebäudes, das im Jahr 1913 von der Sparkasse Gütersloh gebaut wurde, später die Stadtbibliothek und die Kunsträume des städtischen Gymnasiums beherbergte, Erinnerungen auf.

Gesamte Situation schadet dem Image der Sparkasse

Die FWG/UWG-Kreistagsfraktion hält es einer Mitteilung zufolge für „falsch, auf Basis einer fragwürdigen, öffentlichen Personaldebatte eine Grundsatzdiskussion über die künftige Struktur der Sparkassen im Kreis Gütersloh anzufangen“. Auch wenn so eine Überlegung aufgrund der aktuellen Niedrigzinsphase und den zurückgehenden Gewinnen sinnvoll erscheine, müsse ein solcher Schritt auf Basis von Fakten gut diskutiert und wohl überlegt werden, so die Fraktion. „Ein vorschnelles Vorpreschen des Landrats schadet einer solchen Überlegung eher, als dass es hilft“, erklärte Sprecher Johannes Sieweke (Bild). Der Vorstoß sorge für unnötige Verunsicherung und baue Druck auf, der einer fundierten Diskussion schade.

Die Quintessenz der Stellungnahme der SPD-Fraktion („Die Glocke“ berichtete), dass alles gut sei und man so weitermachen könne wie bisher, sei allerdings auch nicht der richtige Ansatz, so die Freien Wähler. Jeder, der Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der Sparkassen lesen könne, sehe deutlich, wie gravierend die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank auf die Institute wirke. Ein „weiter so“ sei völlig realitätsfern. Sollte das Marktumfeld so bleiben, wie es ist, mache eine Fusionsüberlegung „mittel- bis langfristig Sinn“.

Quelle: Die Glocke vom 22.02.2017

Stadt Gütersloh fällt erhaltenswerte Bäume am Marktplatz

Der Kreis Gütersloh und die UWG setzten sich für den Erhalt der Bäume am Marktplatz ein. In seine Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 277“Feuer- und Rettungswache Marktplatz“ schreibt der Kreis Gütersloh dazu auszugsweise: „…die alten, hoch gewachsenen Bäume entlang der genannten Straßen prägen seit Jahrzehnten die Einfahrt über die Friedrich-Ebert-Straße (begrünte Hauptverkehrsstraße) in das Stadtzentrum als OPTISCHE GRÜNE PFORTE. Diese vorhandene grüne Pforte sollte als Bereicherung und vorhandenes Privileg in die Planung mit einbezogen werden, zumal
die Baumstämme zum großen Teil außerhalb der Grundstücksgrenzen liegen und damit das Gebäude an sich vielleicht doch ein wenig nach innen/Westen versetzt werden könnte. Der Grüne Korridor und die Möglichkeit dazu ist ansonsten unwiderruflich zerstört. Der Blick auf ein modernes Zweckgebäude ersetzt die GRÜNE Pforte in keinster Weise. Im Sinne der vielerorts mühsam gesuchten „grünen Stadt“, sollte der alte vorhandene Grünbestand als vorhandener Gewinn gesehen werden und landschaftplanerisch (Versatz der Baulinie hinter die Baumreihe) mit einbezogen werden. Auch im Sinne des vorangegangenen Bebauungsplanes NR. 85A „Bismarckstraße“ – wie er vorher hieß – sollten die Bäume ausdrücklich erhalten bleiben; das schien schon anderen Generationen von Bürgern wichtig.“

Beim Anblick der 12 blutenden Bäume kamen der UWG Ratsfraktion nicht nur die Tränen, sondern auch der Eugen Roth Spruch in Erinnerung:

„Zu fällen einen schönen Baum, braucht es eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er -bedenk‘ es- ein Jahrhundert.“

BfGT und SPD stoppen Planungen für Ausbau der Mensa an GS Pavenstädt

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen am 16.02.2017 beantragten die Fraktionen der BfGT und SPD, dass die Finanzmittel für Erweiterung der Mensa an der Grundschule Pavenstädt in den aktuellen Haushalt wieder aufgenommen werden. Ziel der Anträge war es, mit der Erweiterung noch in diesem Jahr zu beginnen. Die Finanzmittel waren bereits im Haushalt eingestellt, sind aber, da zugesagte Fördermittel der EU ausblieben, wieder aus dem Haushalt genommen worden. In einer sehr sachlichen Diskussion sprachen sich alle Fraktionen wie in der Vergangenheit auch dafür aus, die Gelder wieder zur Verfügung zu stellen. Die Planungen sollten unverzüglich weiter geführt werden. Die Umsetzung der Bauarbeiten war für die Sommerferien 2017 vorgesehen. Erstaunlicherweise lehnten in der dann folgenden Abstimmung über den Haushalt für den Fachbereich Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen die Fraktionen BfGT und SPD die Bereitstellung der Gelder für den dringend benötigten Mensaausbau ab. Der Sinneswandel hat sich für die UWG-Fraktion nicht erschlossen. Mit Bedauern akzeptieren wir aber die Mehrheitsentscheidung und hoffen auf einen nochmaligen Sinneswandel in der Sitzung des Rates am 10.03.2017.

Ausbau der Grundschule Neißeweg und Pavenstädt gestrichen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wie Sie sicher der regionalen Presse entnehmen konnten, wurden sämtliche Gelder der Stadtverwaltung für einen Ausbau der Grundschule Neißeweg und Pavenstädt gestrichen. Wir sind darüber mehr als enttäuscht und hoffen, dass es zu einer nachträglichen Änderung der Haushaltsplanung kommt. Als Schulpflegschaftsvorsitzende der Grundschule Neißeweg möchte ich Sie hiermit im Namen der Elternschaft einladen, am Freitag, den 17.02.2017 um 12.15 Uhr (ca. ½ Stunde) auf dem Schulgelände der Grundschule mit dabei zu sein und unsere Aktion „Gemeinsam unter einem Dach“ mit allen Kindern und Eltern zu unterstützen.

Wir wollen einige Kinder dort draußen Mittagessen lassen und eine Menschenkette auf dem Teil des Schulgeländes bilden, wo der bereits geplante Anbau entstehen sollte. Zum Abschluss lassen wir Luftballons steigen, an denen die Wünsche der Kinder befestigt sind, in der Hoffnung, dass diese direkt bei der Stadtverwaltung ankommen! Wir wollen damit auf uns aufmerksam machen. Die Politiker sollen unsere Kinder, Lehrer und Erzieher sehen, die das Platzangebot benötigen und sich täglich mit den gegebenen Räumen hier arrangieren müssen. Die Kette der Kinder signalisiert den Platz, den wir dringend für unsere Kinder zur Verfügung hätten, damit unter anderem wieder alle Kinder der OGS gemeinsam das Mittag in unserer Schule essen können. Bisher gehen jeden Tag zwei ganze Klassen in die Freiherr-von-Stein-Realschule im Magnolienweg zum Mittagessen. Wir sind eine Grundschule mit insgesamt 195 Kindern, die in 4 gebundene Ganztagsklassen und 4 offene Ganztagsklassen gehen. Von denen sind mittlerweile ca. 130 Kinder in der OGS und dazu nochmal 10 Kinder in der Randstunde. Unsere Räumlichkeiten waren ursprünglich mal auf 25 Kinder angelegt… Es ist sehr offensichtlich, dass etwas passieren muss! Von den Räumlichkeiten, die zusätzlich notwendig wären, um die neuen pädagogischen Herausforderungen, wie z.B. der sonderpädagogischen Unterstützung oder dem differenziertem Lernen ganz zu schweigen. Die Basis für eine gute und chancengleiche Bildung wird in der Grundschule gelegt und beginnt nicht erst in den weiterführenden Schulen.
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„Investitionen überfordern Gütersloh“

Stephan RechlinVon Stephan Rechlin: Mark Wössners ehemaliger Chefcontroller Walter Otte (71) warnt vor hohen Schulden: Das 203,6 Millionen Euro schwere Investitionspaket überfordert Gütersloh. Die Stadt wird ihren Bürgern 2020/2021 einen 300 Millionen Euro hohen Schuldenberg hinterlassen. Die Verantwortungsträger von heute in Rat und Verwaltung werden zu diesem Zeitpunkt andere Karrieren verfolgen, pensioniert oder zurückgetreten sein.

Diese düstere Prognose stammt von keinem Rechnungsprüfer, keinem Ratsherren, noch nicht einmal von einem formal angemeldeten sachkundigen Bürger. Sie ist das Resultat einer Haushaltsanalyse des Gütersloher Rentners Walter Otte (71), der damit seinen Freunden in der Unabhängigen Wähler Gemeinschaft (UWG) einen kleinen Gefallen erweist.

Natürlich ist Otte nicht irgendein Rentner. Zunächst einmal ist er ein gelernter Drucker, ein Mohndruck-Mann der frühen Jahre. Gemäß den von Reinhard Mohn ermöglichten Aufstiegschancen schloss Otte eine kaufmännische Ausbildung an, studierte Betriebswirtschaft und kehrte zu Mohn-Media zurück. Dessen damaliger Vorstandschef Mark Wössner war beeindruckt und versetzte Otte zunächst in die Abteilung Berichtswesen und Planung.

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Politiker kritisieren Sparkasse

Die Politik verlangt vom Verwaltungsrat der Sparkasse Gütersloh-Rietberg eine schnelle und transparente Aufklärung zu den Vorgängen um die bevorstehende Trennung von Vorstandschef Jörg Hoffend.

Manfred Reese, Linken-Fraktionschef und Mitglied im Sparkassenzweckverband, schickte gestern einen Fragenkatalog an Verwaltungsratschef Markus Kottmann, dessen Stellvertreter Thomas Ostermann und Bürgermeister Henning Schulz. Für einen wesentlichen Punkt hält Reese demnach den Zeitpunkt, zu dem die Differenzen mit Jörg Hoffend bekannt gewesen seien. Wörtlich: „Zum 1. Januar 2017 wurde die Sparkasse Gütersloh-Rietberg gegründet. Dafür mussten alle Vorstände sowie der Verwaltungsrat bestätigt werden. Kaum vier Wochen später stellen die Beteiligten derart unüberbrückbare Differenzen fest, so dass der Vorstand gegebenenfalls auch mit sofortiger Wirkung, gehen soll?“ Für die Linken-Fraktion sei es nicht vorstellbar, dass sich innerhalb von vier Wochen unüberbrückbare, vorher nicht bekannte Tatbestände ergeben, die ein solches Vorgehen rechtfertigten.

Auch BfGT-Fraktionschef Norbert Morkes erwartet von der Sparkasse, dass sie „eine schnelle und umfassende Erklärung für Kunden und Bürger zu den Gründen der Trennung abgibt“ – und dass jetzt mit Jörg Hoffend eine vertretbare Einigung erzielt werde. In das gleiche Horn stoßen Birgit Niemann-Hollatz von den Grünen und der UWG-Fraktionsvorsitzende Peter Kalley. Letzterer findet klare Worte zur Trennung von Hoffend: „Aus meiner Sicht wird hier wieder einmal Geld verbrannt (siehe Infokasten, Anm. d. Red). Ich erwarte, dass eine Sparkasse mit öffentlichem Auftrag in erster Linie für ihre Kunden und somit für die Gütersloher Bürger da ist und entsprechend transparent handelt. Stattdessen schweigt sich der Verwaltungsrat zu den Kritikpunkten aus.“ Kalley kenne im privaten Umfeld bereits einige Kunden, die der Sparkasse aufgrund von fehlendem Vertrauen den Rücken gekehrt hätten. „Aus meiner Sicht müssten noch viel mehr Gütersloher diesem Beispiel folgen, um ein Zeichen zu setzen.“

Zurückhaltender reagiert CDU-Fraktionschef Heiner Kollmeyer: „Erstmal finde ich es bedauerlich, dass Informationen aus sensiblen Sitzungen an die Öffentlichkeit gelangt sind. Druck von außen ist der Sachlage keineswegs dienlich. Darüber hinaus traue ich den Verantwortlichen zu, dass sie mit Herrn Hoffend eine für alle Seiten vertretbare Einigung finden werden.“

Quelle: Neue Westfälische vom 09.02.2017 / Jens Ostrowski

zum Malvenweg: Kommentar von Stephan Rechlin

„In Gütersloh leben derzeit 99 Menschen, die kein Haus, keine Wohnung, kein Zimmer haben. 74 Männer, 14 Frauen und 13 Kinder, die teilweise schon seit mehr als zwei Jahren in städtischen Obdachlosenunterkünften untergebracht sind. Sie finden nichts auf dem Gütersloher Wohnungsmarkt, vor allem keine 40 bis 50 Quadratmeter große Wohnungen. Am Malvenweg haben der BUND, die GNU, Grüne, BfGT und Linke den Neubau von immerhin fünf Sozialwohnungen verhindert. Sie haben zehn Eichen gerettet und dabei ihren stärksten Verbündeten im Kampf gegen Obdachlosigkeit besiegt – den Bauverein.“

Quelle: Westfalen-Blatt vom 31.01.2017

Bürger für Gütersloh, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke verhindern den Bau von Sozialwohnungen

An die CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und die UWG-Fraktion:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben uns heute entschlossen, das Bauvorhaben am Malvenweg nicht weiter zu verfolgen. Die Einzelheiten wollen Sie bitte dem beigefügten Pressetext entnehmen. Wir bedanken uns bei Ihnen recht herzlich für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Schmelz

Bauverein tritt von seinem Bauvorhaben Malvenweg zurück: „Der Bauverein Gütersloh wird sein geplantes Bauvorhaben am Malvenweg nicht mehr realisieren. Maßgeblich für diese Entscheidung sind die vielen Anfeindungen und Verunglimpfungen von Gegnern des Bauvorhabens, die teils über die Presse, in Leserbriefen oder bei Demonstrationen gegen unser Haus erhoben worden sind. Die Äußerungen von Mitgliedern einzelner Fraktionen („Durch den Bau von 5 Sozialwohnungen entsteht ein sozialer Brennpunkt“ oder „ die neuen Wohnungen werden nur aus Profitstreben errichtet“) wurden auf einem Niveau geführt, dem wir uns nicht nähern konnten und wollten. Auch die unsachliche Kritik von einzelnen Umweltorganisationen hat uns schwer getroffen, weil wir in den vergangenen Jahren bei unseren Sanierungsmaßnahmen sowohl ökologische Aspekte als auch den Artenschutz besonders berücksichtigt haben. Bei der Stadtverwaltung Gütersloh und den Fraktionen, die unsere Maßnahme positiv begleitet haben, möchten wir uns ausdrücklich für die gute Unterstützung bedanken. Nicht Profitgier sondern soziale Verantwortung hat uns bewegt, am Malvenweg Sozialwohnungen bauen zu wollen. Leider hat dieser soziale Ansatz in der öffentlichen Diskussion keinen Raum eingenommen.“

Neubau Feuerwache im Zeit- und Kostenrahmen

Die UWG hat im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen Fragen zum Stand des Projektes gestellt. Die Verwaltung teilte dazu mit: „Das Projekt liegt sowohl im Kosten- als auch im Zeitrahmen“. Die Differenz zwischen der Kostenaufstellung im Haushaltsentwurf 2017 und der Kostenschätzung aus Juni 2016 sind die bereits vor Erstellung der Kostenschätzung entstanden Aufwendungen. Daraus resultiert die aktuelle Kostenschätzung mit 24.208.000,00€ für den Neubau der Feuerwache.