Gütersloher Wochenschauer: Durchlässigkeit.

Stephan RechlinDurchlässigkeit lautet der Kampfbegriff, mit dem die Entwicklungswünsche zahlreicher Investoren auf dem Wellerdiek-Areal jahrelang abgewiesen wurden. Das Quartier soll nicht durch massive Baukörper von der Außenwelt abgeschirmt werden. »Durchlässigkeit« lautete auch das Versprechen, mit dem das Architektenteam Walter Hauer und Raimund Heitmann den städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung des Areals gewann.

Als der auf ihrem Entwurf basierende Bebauungsplan gut zwei Jahre nach dem Wettbewerb im Planungsausschuss vorgestellt wurde, wohnte kein Vertreter der beiden Büros der Sitzung bei. Darum konnte auch niemand auf den für die meisten Sitzungsteilnehmer nachvollziehbaren Vorwurf reagieren, dass vom Durchlässigkeits-Anspruch ihres Siegerentwurfes im tatsächlichen Bebauungsplan nicht mehr viel übrig geblieben war.
Vor von ihnen ausgewählten Medienvertretern nahmen die beiden Architekten in dieser Woche offiziell dazu Stellung. In einem nur diesem Kreis vorgelegten »Kollisionsplan« wollen sie nachweisen, dass sich doch im Grunde nichts ändere. Es seien niemals Zugänge von der Kaiserstraße aus geplant gewesen, es werde nur auf einen Zugang verzichtet und die Bruttogeschossfläche schrumpfe sogar. Entgegen der vom Planungsamtsleiter ausdrücklich auf Nachfrage in der Sitzung erteilten Auskunft, dass der Platz in der Mitte rund um die Uhr öffentlich zugänglich bleibe, stellten sie nun fest, dass der private Inhaber den Platz durchaus »zur Sperrstunde« verriegeln könne.

Dem Ausschuss ließen die Architekten ihren Ärger ausrichten, dass sie vor der Sitzung nicht nach den kritischen Punkten gefragt worden seien. Eine schriftliche Bitte dieser Zeitung, doch auch einmal auf den »Kollisionsplan« schauen und über ihre Stellungnahme wenigstens im Nachhinein informieren zu dürfen, ließen sie unbeantwortet.

Mit der Offenlage des Bebauungsplan sorgt der Planungsausschuss dafür, dass es weiter voran geht auf dem Wellerdiek-Areal. Das ist richtig so. In den weiteren Beratungen sollte das Gremium jedoch aufpassen, nicht die eigenen Vorgaben aus den Augen zu verlieren. Damit Durchlässigkeit in Gütersloh nicht bedeutet, dass die Politik einem volksbanknahen Unternehmen alles durchgehen lässt.

Quelle: Stephan Rechlin, Westfalen-Blatt vom 14.04.2017

Wellerdiek Area – Closed Area

Die UWG Gütersloh hat sich in Ihrer Presseerklärung vom 04.05.16 bereits deutlich positioniert: „Das die Gütersloher Arbeitsgemeinschaft der Architekten Hauer/Heitmann diesen Wettbewerb gewannen ist das Ergebnis der Qualität ihrer gelungenen Arbeit. Es ist ein städtebaulicher Wettbewerb, die Änderungen des Bebauungsplanes müssen sich daran orientieren, nicht aber die konkrete hochbauliche Umsetzung“ so unsere damalige heute noch gültige Stellungnahme.

Der Entwurf des Bebauungsplans weicht deutlich von dem 1. Preis des Wettbewerbs ab. Die überbaute Fläche im Wettbewerbsentwurf betrug rund 6.920 m². Die nun laut Bebauungsplanentwurf dargestellte überbaubare Fläche beträgt rund 7.830 m². Dies entspricht einer Steigerung von 13%.

Reduktion des öffentlichen Raumes: die graue Fläche stellt die bebaute Fläche aus dem städtebaulichen Wettbewerb dar. Rot hinterlegt ist die Fläche, die nun überbaut werden soll. Mit der Überbauung der blauen Fläche wird einer der wenigen Durchgänge zusätzlich eingeengt.

Die Durchlässigkeit und Wegebeziehungen in und durch das Quartier waren und sind wichtige Kriterien für die Qualität und die erfolgreiche Umsetzung der Planung. 6 Zugänge von öffentlichen Straßen in das Quartier sind im Wettbewerbsentwurf, im Bebauungsplan nur noch 4! Die Qualität der Wegebeziehungen wird durch die überbaubare in der Skizze blau dargestellte Fläche deutlich reduziert. In den Plänen zum Wettbewerb nur unscharf oder gar nicht dargestellt, engt sie nun einen wichtigen Durchgang massiv ein. Das der im nordöstlichen Bereich liegende Innenhof gar nicht mehr durchgängig ist reduziert die Qualität des Bebauungsplanes gegen über dem Wettbewerbsentwurf nochmalig. In der Sitzung des Planungsausschusses am 28.03.17 haben die Fraktionen CDU und SPD den Offenlagebeschluss des Bebauungsplans mehrheitlich durchgesetzt.

Container, Bustransfer oder ein Törchen?

An der Grundschule Neißeweg – ein Bau aus Fertigteilen – ist jeder Raum, jeder Flur und jeder Durchgang belegt. Die fehlende Unterkellerung verschärft die quälende Enge, da Lagerungsmöglichkeiten fehlen. Steigende Schülerzahlen sind zu erwarten. 114 m weiter in der benachbarten Freiherr vom Stein Realschule stehen dagegen freie Räumlichkeiten zur Verfügung, ein Teil der Neißeweg – Schüler nimmt dort sein Mittagsmahl ein. Der Gesamtkomplex beider Schulen über die Fläche ist nur unwesentlich kleiner als die Fläche des Städtischen Gymnasium Gütersloh. Ein zusätzliches Törchen an der Südwestecke des Schulhofes Neißeweg könnte den Weg zwischen den beiden Grundstücken auf 114 m verkürzen, der Weg von Tür zu Tür beträgt dann nur noch 179 m, würde also fast halbiert.  Ein Bustransfer wurde gefordert; über gerade einmal acht Buslängen macht das keinen Sinn. Container sollen das Problem lösen; Bürocontainer sind zwar preiswert zu bekommen, diese genügen jedoch nicht den Nutzungsansprüchen einer Schule mit Brandschutz, Lärmschutz, Klimatisierung und Grundmaßen, entsprechend erhöht sich der Preis auf ein Vielfaches, Gelder die letztlich der künftigen dritten Gesamtschule entzogen werden müssen.

Um den derzeitigen, zweifellos unbefriedigenden, Zustand zu beseitigen, muss möglichst zeitnah ein Team  zusammengestellt und mit den nötigen Kompetenzen ausgestattet werden um die dritte Gesamtschule zu gründen und deren Ausbau, Umbau oder  Neubau zu begleiten – in Abhängigkeit von der eher spärlichen Mittelbewilligung der NRW-Landesregierung.

Download: Plan Neißeweg (PDF-Datei)

FCG Matinee in der Skylobby des Gütersloher Theaters

Auszug aus der Rede des DFB-Präsidenten Reinhard Grindel vom 12.03.2017 bei der FCG Matinee in der Skylobby des Gütersloher Theaters: Bei seiner Rede zur Unterstützung der Rettungsinitiative und der Spendengala für den FC Gütersloh, unterstrich der DFB-Präsident die Bedeutung des Fußballs als wichtigen Standortfaktor einer Stadt. Bei seiner beeindruckenden Rede, die unter anderem die Integrationskraft des Fußballs herausstelle, kritisierte er das Verhalten von zahlreichen Familien im Amateurbereich: „Anders als in der virtuellen Welt von Facebook und Twitter steht der Fußball für direkte Kommunikation, für echte Kontakte und Freundschaften.

In einer Gesellschaft der Individualität steht der Fußball für das Miteinander. Der Fußball schafft Orte für Gemeinschaft. Für mich besteht genau darin sein größter Wert. Diese Orte zu schützen, ist unsere Verantwortung. Deswegen müssen wir die Diskussion führen, welche Vereinskultur wünschen wir uns? Welche Erwartungen haben neue Mitglieder an uns, um sich in den Vereinen sinnvoll einbringen zu können? Vereine sind keine Dienstleistungsunternehmen und alleine mit Cappuccino-Eltern als Mitglieder kommen wir nicht weiter. 

Das sind die Fälle, in denen der SUV um 16 Uhr auf das Vereinsgelände fährt. Die Tür geht auf. Kind wird abgeladen. Eltern fahren Cappuccino trinken und nach zwei Stunden, wenn sie ihr Kind wieder abholen, erwarten sie, dass der 10-jährige seiner Karriere als Bundesligaprofi einen deutlichen Schritt näher gekommen ist, dass der Übungsleiter sämtliche häuslichen Erziehungsdefizite ausgeglichen hat, dass alles zur Gesundheitsprävention getan wurde, um den Besuch bei McDonald’s am Wochenende schadlos zu überstehen und das Ganze für höchstens drei Euro im Monat. So kann Vereinsarbeit in Deutschland nicht funktionieren!“

Feuerwache: Bürgerbeteiligung sieht anders aus!

Herr Bürgrmeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

Die UWG Gütersloh steht zu dem Neubau der Feuer- und Rettungswache. Wir stehen nicht zu der Festlegung der dazu benötigten Fläche im Bebauungsplan und die dadurch bereits erfolgte völlig überflüssige Fällung der Baumreihe an der Friedrich-Ebert-Straße. Die UWG-Gütersloh wird sich wie bereits auch im Planungsausschuss enthalten.

Gestatten Sie mir eine Anmerkung zu dem Umgang der Verwaltung mit den Stellungnahmen aus der Bürgerschaft im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung: Ein Bürger erläutert umfänglich im Rahmen einer DIN A 4 Seite die Entwicklung des Platzbedarfes der Feuerwehr von ursprünglich 10.700 m² auf heute nur noch 8.000 m² zuzüglich der Freifläche an der Friedrich-Ebert-Straße von 600 m².  Die dahinter stehende Frage, warum bei  einem Flächenbedarf von ursprünglich 10.700 m² eine Kirmesveranstaltung möglich war aber bei einer deutlich verringerten Fläche von 8.600 m² zzgl. 200 oder 300 m² Freiraum bei Erhaltung der Baumreihe nicht mehr möglich sein soll, wird nicht beantwortet. Selbstverständlichkeiten werden lang und breit dargelegt, aber auf die Frage des Bürgers nicht ansatzweise eingegangen. Nicht einmal die Größe der nun nicht benötigten Fläche für den Erhalt der gefällten Platanen ist aufgeführt.

Der Bürger stellt fest, dass ursprünglich gemäß der Drucksache 260/2013 380 Stellplätze für PKW nach Errichtung der neuen Feuer- und Rettungswache zur Verfügung stehen sollten. Trotz Reduktion der durch den Neubau benötigten Fläche seien es nunmehr nur noch 320 Stellplätze. Die Verwaltung korrigiert in Ihrer Bescheidung der Stellungnahme des Bürgers diese Anzahl auf 315 zuzüglich vier Stellplätze für Wohnmobile. Die Gründe dafür werden überhaupt nicht erläutert. Zwischen den Stellplätzen befindet sich eine breite mit Rasengittersteinen befestigte Fläche, die nicht der Nutzung als Parkplatz zur Verfügung steht. Hätte diese Fläche nicht ohne Pflasterung dem Erhalt der Platanen zugeführt werden können?

Das Baugesetzbuch gibt keine konkrete Regelung für den Umgang der Stellungnahmen der Bürger vor. Die Stellungnamen der Bürger sollen in die vom Baugesetzbuch vorgesehen Abwägung einfließen. Dies ist hier nicht geschehen. Die Verwaltung hat die Sorgen der Bürger nicht ernst genommen. Die Verwaltung ist nicht einmal mit dem gebotenen Respekt darauf eingegangen.

Bürgerbeteiligung sieht anders aus!

Haushaltsrede 2017

Die UWG Haushaltsrede von Werner Lindermeier ist ab sofort in unserem Downloadbereich verfügbar.

UWG Ratsfraktion lehnt expansive Investitionspolitik ab

In zwei Anträgen zur Sitzung des Rates der Stadt Gütersloh am 10.03.2017 will die UWG Ratsfraktion die geplanten Investitionen reduzieren. Ferner sollen die eingestellten Schlüsselzuweisungen, die bisher nie von der Verwaltung in einen Haushaltsentwurf eingestellt wurden, ersatzlos gestrichen werden. Der Grundsatz-und Eckwertebeschluss des Rates vom 29.06.2012 soll weiterhin gelten.

Download: Antrag der UWG zu TOP 10 – Städtische Investitionen
Download: Antrag der UWG zu TOP 12 – Beschluss über den Haushalt 2017

UWG Fraktion analysierte Haushaltsentwurf 2017 im Finanzausschuss bereits am 17.01.2017

Auszug aus der öffentlichen Niederschrift vom 17.01.2017: „Grundsatzberatung zum Haushaltsentwurf 2017 -DS-NR.: 423/2016- Herr Kalley gab für die UWG-Fraktion eine grundsätzliche Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2017 ab. Er erklärte, die im Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 zu erwartende Reduzierung des veranschlagten Fehlbetrages sei auf eine eher großzügige Haushaltsplanung, nicht aber auf eine zielgerichtete operative Haushaltssteuerung zurückzuführen. Dass für das Jahr 2017 ein ausgeglichener Haushaltsentwurf vorgelegt werden konnte, sei vorrangig den Erträgen aus Schlüsselzuweisungen und erwarteten Erstattungen nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) zu verdanken. Ein strukturell nachhaltig ausgeglichener Haushalt dürfe aber nicht auf derartige Finanzhilfen des Landes bauen.

Die UWG-Fraktion fordere, dieses Ziel durch eine wirtschaftlich nachhaltige und effiziente Haushaltsführung zu erreichen. Herr Kalley ging auf den im Haushaltsentwurf 2017 ausgewiesenen Zuschussbedarf für die Jahre bis 2020 ein. Dieser sei mit in der Summe 20 Mio. € um 32 Mio. € geringer als die im Haushalt 2016 für die Jahre bis 2019 ausgewiesene Unterdeckung i.H.v. rd. 52 Mio. €. Allein aus Schlüsselzuweisungen und Erträgen aus der ELAG-Abrechnung werde mit Mehrerträgen von 34 Mio. € gerechnet. Er bat die Verwaltung zu erklären, auf welcher Grundlage der Ansatz für die im Finanzplanungszeitraum erwarteten Schlüsselzuweisungen festgelegt worden sei. Obwohl damit gerechnet werde, dass die Erträge aus Gewerbesteuer und Steuerbeteiligungen und folglich die für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen relevante Finanzkraft der Stadt steige, seien für die Jahre 2018 bis 2020 Schlüsselzuweisungen i.H.v. je 5 Mio. € veranschlagt worden. Die Vorjahresplanung sei hingegen noch davon ausgegangen, dass Gütersloh während des Finanzplanungszeitraums keine Schlüsselzuweisungen erhalten werde. Herr Kalley wies auf das für die Jahre 2017 bis 2020 geplante Investitionsvolumen i.H.v. rd. 200 Mio. € hin. Dessen Finanzierung stelle in Anbetracht eines ohnehin nur in unzureichender Höhe zu erwirtschaftenden Eigenfinanzierungsbeitrages, der angespannten Haushaltslage und zudem möglicherweise ungeplant eintretender Entwicklungen ein haushaltswirtschaftliches Risiko dar, das die UWG-Fraktion nicht uneingeschränkt mitzutragen bereit sei….“

Download: Niederschrift über die 14. Sitzung des Finanzausschusses

UWG kritisiert Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

Nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 15.11.2016 wurde § 46 der Gemeindeordnung (GO) NRW dergestalt geändert, dass die Ausschussvorsitzenden – mit Ausnahme des Wahlprüfungsausschusses – neben ihrer Aufwandsentschädigung als Ratsmitglied, rückwirkend zum 01.01.2017, eine  Aufwandsentschädigung erhalten, die vom Innenministerium NRW durch Verordnung festzusetzen ist. Für Gütersloh summiert sich dieser Betrag auf ca. 50.000,- €/Jahr!

Gleichzeitig wurde festgelegt, dass in der Hauptsatzung weitere Ausschüsse von der Gewährung einer Aufwandsentschädigung ausgenommen werden können. In der Entschädigungsverordnung wurde dann in § 3 Abs. 1 Nr. 6 festgelegt, dass die Ausschussvorsitzenden den 1-fachen Satz erhalten, sofern nicht Ausschüsse durch die Hauptsatzung ausgenommen wurden.

In einer Klarstellung hat das  Innenministerium aufgrund diverser Anfragen mit Erlass vom 13.02.2017 (31-43.02.01/01-3-3574/17(0) einen Auslegungshinweis gegeben und die Auffassung vertreten, dass es im Regelfall nicht zulässig sein dürfte, pauschal alle Ausschüsse des Rates von der Gewährung einer zusätzlichen Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden auszunehmen. Dies widerspreche der gesetzlichen Intention eines Regel-Ausnahmeverhältnisses. Weitere Ausnahmen seien nur zulässig, soweit – ähnlich dem Wahlprüfungsausschuss – eine geringe Tagungshäufigkeit anzunehmen ist. Bereits im Vorfeld der laufenden Haushaltsberatungen sprach sich Peter Kalley, Fraktionsvorsitzender, gegen diese zusätzliche Belastung der Gütersloher Bürger aus.

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UWG bei der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe

Im Rahmen ihrer wöchentlich stattfindenden Fraktionssitzung informierte sich die UWG Ratsfraktion über die Arbeit der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, die nun ihren Sitz in der Gütersloher Mitte hat.

In seinem Vortrag erklärte Herr Dr. Michael Brinkmeier, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, den Fraktionsmitgliedern die Bedeutung der 1993 von Liz Mohn in Gütersloh gegründeten, bundesweit agierenden Schlaganfall-Stiftung. Diese unterstrich er anschließend mit einigen Zahlen. So unterstützt die Einrichtung 470 Selbsthilfegruppen mit 16.000 Mitgliedern, die sich gegen die Folgen des Schlaganfalls einsetzen, der neben Krebs und Herzinfarkt häufigsten Todesursache in Deutschland. 9.000 Anrufe registriert die Stiftung jedes Jahr sowie 250.000 Aufrufe ihres Internetangebotes. „Unser Ziel ist es, bundesweit für Aufklärung, Prävention, Erforschung und Therapie dieser Krankheit zu sorgen und noch mehr Menschen über das richtige Verhalten bei einem Schlaganfall zu informieren“, so Dr. Michael Brinkmeier.

Gruppenfoto

„Der Stiftungspräsidentin Frau Liz Mohn ist es eine Herzensangelegenheit, die Arbeit der Schlaganfall-Hilfe langfristig sicherzustellen und in der Heimatstadt angemessen zu repräsentieren“, sagt  Dr. Brinkmeier. „Neben unseren deutschlandweiten Aufgaben ist es eines unserer Hauptziele, noch mehr für die Menschen in Gütersloh und der Umgebung zu tun. Die Stiftung soll noch stärker regional verankert und Ostwestfalen-Lippe als Musterregion der Schlaganfall-Hilfe etabliert werden. Dazu sei aktuell ein System von Schlaganfall-Lotsen für die Nachsorge im Aufbau.“

Bei einem anschließenden Rundgang durch das Gebäude konnten sich die Mitglieder der Fraktion von der gelungenen Sanierung des Gebäudes überzeugen, das nun wieder von innen und außen im neuen Glanz erstrahlt. Deutlich wurde, dass es angesichts der erkennbar hohen Sanierungs- und Renovierungsaufwendungen richtig, war, das Gebäude zugunsten eines neuen Kunsthauses zu veräußern.

Bei einigen Mitgliedern frischte der Gang durch die Räum des Gebäudes, das im Jahr 1913 von der Sparkasse Gütersloh gebaut wurde, später die Stadtbibliothek und die Kunsträume des städtischen Gymnasiums beherbergte, Erinnerungen auf.