Faktencheck: Quantifizierung der Redebeiträge im Planungsausschuss

Quantifizierung der Redebeiträge im Planungsausschuss von Januar 2017 bis Mai 2017: Im Kontext der aktuell geführten Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Verkleinerung von Stadtrat und Ausschüssen hat die UWG Ratsfraktion die Redebeiträge nichtrepräsentativ, aber quantitativ im Planungsausschuss untersucht.

Dieser Zeitraum wurde gewählt, weil ab Juni 2017 ein Wechsel eines planungspolitischen Sprechers stattfand. In der Tabelle sind die Nummern der Tagesordnungspunkte je Sitzung zusammengefasst. In Ansatz wurden nur die Tagesordnungspunkte mit Vorlage und aus dem öffentlichen Teil gebracht. Sich wiederholende TOP´s, wie beispielsweise Mitteilungen der Verwaltung oder Verschiedenes sind nicht aufgeführt. Die grüne Farbe zeigt, dass das Ausschussmitglied anwesend war, bei einer roten Farbe war es abwesend. Die Tagesordnungspunkte mit Haushaltsberatungen wurden gelb gekennzeichnet.

Der Faktencheck ergab, dass bei den großen Fraktionen nur sehr wenige Ausschussmitglieder Redebeiträge leisten. Dies erklärt sich mit den Vorbesprechungen in den Fraktionen im Zusammenhang mit dem Fraktionszwang. Daraus folgend ist eine Reduktion der Ausschussgrößen logisch.

Zweitens ergab der Faktencheck, dass die beiden mittleren Fraktionen eine signifikant größere Anzahl an Redebeiträgen beisteuern als die beiden großen Fraktionen. Das nun ausgerechnet die Grünen mit der deutlich größten Anzahl an Redebeiträgen mit dem Argument der ausufernden Sitzungen eine Quote fordern, ist sachlich nicht nachvollziehbar. Parteipolitisch erklärbar, da nicht der Bürgerwille repräsentiert, sondern parteipolitische Ideologie durchgesetzt werden soll.

Die beiden kleinen Fraktionen leisten nur 37 bzw. 25 Redebeiträge bei den insgesamt 43 untersuchten Tagesordnungspunkten. Hier wurden häufig zwei oder drei Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt abgegeben. Bei den für die Fraktionen wichtigen Entscheidungen hat man eine Debatte geführt. Bei den Entscheidungen, deren Abstimmungsergebnis klar war und der politischen Linie übereinstimmt hielt man sich im Sinne einer kurzen Sitzung zurück.

Redebeiträge und Fraktionsgröße (PDF-Datei)

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