Nachrichten rund um die UWG

Entwurf Gesamtabschluss zum 31.12.2010

Stellungnahme der UWG Ratsfraktion zur Zuleitung des Entwurfs eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2010: Er kommt spät, immerhin er kommt, wenn auch gezwungenermaßen nach 7 Jahren, der erste „kommunale Gesamtabschluss/Konzernabschluss“ der Stadt Gütersloh zum 31.12.2010.

Der Gesamtabschluss ist unbestritten ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens. Das Ziel, die Stadthaushalte mit ihren zunehmenden Auslagerungen von Betriebseinrichtungen und Beteiligungen einmal im Jahr mit einheitlicher bilanzieller Bewertung geschlossen in einem kommunalen Konzern (Einheitsfiktion) abzubilden, erhöht die Aussagekraft und Steuerungsfähigkeit im städtischen Haushalt und rechtfertigt den „angeblichen“ Aufwand. Nur der Gesamtabschluss vermittelt den vollständigen und tatsächlichen Überblick über die Entwicklung von Vermögen, Schulden, Ertrags‐ und Aufwandssituation der Stadt, wenn die zu verantwortenden Beteiligungen und Betriebseinrichtungen, wie Stadtwerke, Klinikum, Stadtbibliothek oder die Kulturräume einbezogen sind.

Lesen Sie die vollständige Stellungnahme hier (PDF-Datei).

Höchstspannungsfreileitung im Bereich Gütersloh – Sachstandsbericht von amprion

In der Sitzung des Planungsausschusses vom 11.07.2017 waren zum Thema „Höchstspannungsfreiltung“ Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative BISS sowie der Firma amprion zu Gast. Die Bürgerinitiative hatte einen Fragenkatalog vorgelegt. Im folgenden die Antworten der Firma amprion:

1.) Die Firma Amprion begründete der BISS gegenüber die Entscheidung für eine Freileitung mit der notwendigen Eile, die geboten sei, damit die Stromversorgung in Deutschland und besonders für die aufstrebende Industrieregion Gütersloh sichergestellt ist. Dies bezweifelt die BISS, da ja noch nicht einmal klar ist, wann eine mögliche Anschlussstelle von NRW nach Niedersachsen festgelegt wird, denn Niedersachsen befindet sich noch im Raumordnungsverfahren! Wie schätzt die Verwaltung die Begründung des Vorhabenträgers ein?

Antwort Amprion: Der Übergabepunkt „Punkt Königholz“ findet sich in dem Planfeststellungsverfahren in NRW und dem Raumordnungsverfahren in Niedersachsen wieder.

2.) Nach Auffassung der BISS ist eine Splitterung der Vorgehensweise zwischen dem Vorhaben in Borgholzhausen und Isselhorst nicht erklärlich, zumal die Firma Amprion der Bürgerinitiative mehrfach, auch schriftlich, versichert hat, dass sie prüfen werde, ob ein Erdkabel hier möglich ist. Borgholzhausen wird diese Prüfung zugesichert, Gütersloh-Isselhorst nun plötzlich nicht mehr. Hält die Verwaltung eine vorbehaltlose Prüfung auch für die Teilstrecke Gütersloh für angezeigt?

Antwort Amprion: Wie oben ausgeführt, haben wir unsere unternehmerische Entscheidung bzgl. der weiteren Vorgehensweise bei unserem Leitungsbauvorhaben von Gütersloh bis zur Landesgrenze Nordrhein-Westfalen / Niedersachsen auf der letzten Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Gütersloh erläutert und die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

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Nacht der Vereine

Auf Einladung der Gütersloher Schützengesellschaft besuchten die Vorstandsmitglieder der UWG Peter Kalley und Norbert Bohlmann die Nacht der Vereine. Als ältester Verein der Stadt Gütersloh hatte die Gütersloher Schützengesellschaft die anderen Vereine zu ihrem 185ten Geburtstag eingeladen. Die Vereine sollten Netzwerken, sich kennenlernen und ins Gespräch kommen. Dies ist aus Sicht der für die UWG teilnehmenden Personen gut gelungen. Insbesondere mit dem Vorsitzenden der Gütersloher Schützengesellschaft, Herrn Patrick Seidel, fand ein intensiver Meinungsaustausch statt. Das Ganze abgerundet durch lecker Pils und Bratwurst. Die Veranstaltung sollte kein einmaliges Event bleiben.

Jubiläumsfeier der Gemeinde St. Maria in Gütersloh

Die Syrisch-Orthodoxe Kirchengemeinde St. Maria in der Eichenallee feierte am letzten Sonntag ihr 30-jähriges Bestehen. Die Jubiläumsfeierlichkeiten begannen mit der Heiligen Eucharistie, die der Erzbischof und Patriachalvikar der Erzdiözese Deutschland, seine Eminenz Mor Philoxinos Matthias Nayis aus Warburg zelebrierte.

Am Nachmittag fand das seit dem Jahr 2010 ins Leben gerufene Jugendfest statt. Ziel und Zweck dieses Jugendfestes ist es die Perspektiven der heutigen Jugend in einem sozialen Engagement einzubinden und sie durch Integration in die gesellschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Gütersloh zu fördern. Gerade durch die Aufnahme vieler syrischer Flüchtlingsfamilien ist dieses eine besondere, anerkennenswerte Aufgabe, der sich die Gemeinde stellt.

Dieses Engagement wurde von der stellvertretenden Bürgermeisterin Monika Paskarbies in ihrem Grußwort besonders gewürdigt. Die geistlichen Vertreter sowie die Kirchenvorstände aus den benachbarten syrisch-orthodoxe Kirchengemeinden nahmen an den Feierlichkeiten teil. Weitere Ehrengäste aus der Stadt Gütersloh waren neben Frau Paskarbies die Ratsvertreter Susanne Kohlmeyer, Thomas Ostermann, Peter Kalley sowie der Integrationsbeauftragte Frank Mertens. Dank des Wetters, das gut mitgespielt hat, trafen sich zahlreichen Gemeindemitglieder und Gäste rund um die Kirche St. Maria um das Jubiläum gebührend zu feiern.

Sie alle trugen mit dazu bei, dass es ein abwechslungsreiches Jubiläumsfest mit vielen netten Begegnungen wurde. Ein herzlicher Dank gilt allen, die durch gemeinsame Vorbereitungen, Treffen, Aufbau, Spenden und Service zu einer gelungenen Feier beigetragen haben.

Sommerpause!

Die UWG Ratsfraktion freut sich auf die Sommerferien! Die letzte Fraktionssitzung ist am 19.07.2017. In den Sommerferien finden keine Fraktionssitzungen statt und der Stammtisch am 08.08.2017 fällt aus. Die nächste Fraktionssitzung ist für den 30.08.2017 anberaumt. Der nächste UWG Stammtisch findet am 12.09.2017 statt. Wir wünschen allen Freunden, Familien einen herrlichen Sommer und erholsame Ferien. Sollten Sie vereisen wünschen wir Ihnen eine gesunde Heimkehr.

Die Mitglieder der UWG Ratsfraktion

40-jähriges Jubiläum: Städtepartnerschaft mit Châteauroux

Eindrucksvolle Jubiläumsfeier in Châteauroux zur 40-jährigen Partnerschaft am 8. Juli 2017: Die Partnerschaft zwischen der französischen Stadt Châteauroux und Gütersloh gehört zu den ältesten Städtepartnerschaften unserer Stadt. Seit 1977 pflegen wir einen regen kulturellen und wirtschaftlichen Austausch.

Acht Personen machten sich am 6. Juli mit zwei Dienstwagen auf den Weg nach Frankreich, um gemeinsam mit den französischen Freunden das 40-jährige Partnerschaftsjubiläum zwischen den Städten Châteauroux und Gütersloh zu feiern. Für die UWG Ratsfraktion nahm der Fraktionsvorsitzende Peter Kalley an der Reise teil. Nach der Ankunft und Begrüßung im Hotel Best Western durch den Bürgermeister Gil Avérous und Jean-Yves Hugon, langjähriger Freund und stellvertretender Bürgermeister, absolvierten die Gäste in den folgenden Tagen ein umfangreichen kulturelles Programm (siehe PDF-Datei). Höhepunkt des Besuches war die feierliche Unterzeichnung der offiziellen Partnerschaftsurkunden in der Kapelle Les Redemptoristes in Anwesenheit der Delegationen aus den anderen Partnerstädten Châteauroux.

Alle Redner würdigten in ihren Reden dieses Ereignis sinngemäß als einen großen Tag für alle, die sich zu diesem Festakt versammelten, für die Städte Châteauroux und Gütersloh, für die europäische Freundschaft, für den Frieden und die Völkerverständigung in diesem Europa, das wir uns von ganzem Herzen wünschen. Die Teilnehmer der Delegation nutzten die Tage für viele Gespräche unter Freunden, für persönliche Eindrücke und festigten die Freundschaften. Für regen Gesprächsstoff zwischen den politisch interessierten Teilnehmern waren insbesondere die Erwartungen unserer französischen Freunde, die sie an den neuen Präsidenten Emmanuel Macron knüpften interessant. Der Abschied am Sonntag früh fiel schwer, aber alle waren sehr glücklich, diese Tage erlebt zu haben. Die neuen Teilnehmer der Delegation waren von dieser Begegnung begeistert, und alle freuen sich auf ein Wiedersehen im Herbst 2017 in Gütersloh

Antwort auf den Appell zur Stilllegung des AKW Grohnde

Das Antwortschreiben des Niedersächsischen Ministers für Umwelt, Energie und Klimaschutz finden Sie hier (PDF-Datei).

Stellungnahme Preussen Elektra zur Resolution der Bündnis 90/Die Grünen

Die UWG Gütersloh hat sich im Rat gegen die Resolution der Grünen ausgesprochen und den folgenden Brief bekommen (PDF-Datei).

Amprion Billiglösung für Gütersloh wird abgelehnt

Im Kreishaus Gütersloh wurde heute von der Firma Amprion die Sparlösung der geplanten Höchstspannungsleitung präsentiert. Anstatt die bestverfügbare Technik einzubauen sollen veraltete Freileitungen errichtet werden. Die Überlandleitungen verschandeln die Landschaft und können bei starken Unwettern die Versorgung nicht sicher stellen. Diese Technik stammt aus dem letzten Jahrtausend. Der Bürger zahlt mittlerweile immense Summen für die Stromversorgung.

Dafür erwartet die UWG auch eine entsprechende Leistung, die von der Firma Amprion offensichtlich nicht erbracht wird. Warum werden nicht beispielsweise beim Bau der A33 neben der Autobahntrasse die Höchstspannungsleitungen wie es heute dem Stand der Technik entspricht in die Erde verlegt? Die Fläche gehört dem Bürger und kann dafür genutzt werden. Dies gilt im Übrigen auch für alle anderen Autobahnen und Bundesstraßen.

Downloads (PDF-Dateien):

Amprion Pressemitteilung
Präsentation EnLAG-Verbindung
Anlage / Mast 1-47
Anlage / Mast 33-80

Arbeitsgemeinschaft Regierungsbezirk Detmold

Am 11. Mai 2017 tagte die Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold des Städte- u. Gemeindebundes. In seiner als Anlage aufgeführten Rede nahm Herr Horst-Heinrich Gerbrand, Geschäftsführer Städte und Gemeindebund NRW, Düsseldorf, zu den aktuellen Sorgen der Kommunen Stellung. Wir dürfen gespannt sein, wie die neue Führung im Land NRW, die sich erst noch finden muss, die aufgezeigten Probleme löst und Forderungen der Kommunen befriedigt.

Download: Rede aus den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften (PDF-Datei)