Mitmachen beim Bürgerhaushalt!
Internet-Plattform ab 26. November für Vorschläge und Bewertungen offen: „Mitreden – Mitgestalten“: Unter diesem Motto lädt die Stadt Gütersloh ihre Einwohner und Einwohnerinnen zur Beteiligung am „Bürgerhaushalt 2011“ ein. Auf einer eigens eingerichteten Internet-Plattform haben die Gütersloher und Gütersloherinnen ab Ende November gut drei Wochen lang die Möglichkeit Bewertungen, Kommentare und eigene Vorschläge zum Gütersloher Haushalt einzubringen. Sie können auf diese Weise bei der endgültigen Gestaltung des Haushalts mitbestimmen, indem sie ihre Prioritäten bei den Ausgaben setzen, aber auch sagen, wo sie Eigenleistungen erbringen oder mehr Effektivität sehen würden: Welche Investitionen sind ihnen wichtig? Welche Einsparmaßnahmen sind aus ihrer Sicht möglich – mit den Antworten entsteht ein Meinungsbild, das in die weiteren politischen Haushaltsberatungen eingeht, die im Januar in Rat und Ausschüssen beginnen.
„Wir bieten damit als erste Stadt in der Region eine internet-gestützte Möglichkeit zur aktiven Teilhabe an der Gestaltung des städtischen Haushalts an,“ beschreibt Bürgermeisterin Maria Unger das Angebot, das nicht nur einmalig bleiben, sondern auch in Zukunft fester Bestandteil der Haushaltsplanungen sein soll. „Je mehr Menschen teilnehmen, desto aussagekräftiger wird dieses Meinungsbild,“ fordert Christine Lang, Kämmerin der Stadt Gütersloh, schon jetzt zur Teilnahme auf. „Mit dem Bürgerhaushalt werden die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an in das Beratungsverfahren mit einbezogen, um künftig die knappen Haushaltsmittel noch treffsicherer einzusetzen.
Die Internet-Plattform www.bürgerhaushalt.gütersloh.de zeigt aber nicht nur Meinungen, Bewertungen und Kommentare an, sie setzt das Bürgervotum sofort in Zahlen um. Auf Ergebnisleisten können die Teilnehmer sofort sehen, welche finanziellen Auswirkungen ihr Votum hat, wie ihr Vorschlag von anderen bewertet wird oder welchen Platz er auf der „Hitliste“ der Bewertungen einnimmt. So kann während der gut drei Wochen Laufzeit auch ein lebhafter Meinungsaustausch entstehen, der bei aller Seriosität auch spielerische Elemente in sich trägt.
Diese Erfahrung hat jedenfalls das renommierte Fraunhofer Institut gemacht, das eine ähnliche Plattform für Köln, Siegen und Essen entwickelte. Gleichwohl ist Gütersloh auch eine Art Modellprojekt, das in anderen Städten aufmerksam beobachtet wird: Im Gegensatz zu Essen und Solingen, wo allein die Abstimmung über vorgegebene Einsparvorschläge im Zentrum stand, kann sich nun jede(r) zusätzlich mit eigenen Vorschlägen an der Plattform beteiligen.
Eine Teilnahmequote von 1,5 bis zwei Prozent wie in Solingen oder Köln wird von Fraunhofer als Erfolg gewertet. In Gütersloh allerdings peilt man höhere Zahlen an: „Wir wollen auf mehr als 2000 Teilnehmer kommen,“ hat Christine Lang als Zielvorgabe im Auge. Dafür will die Stadt in den kommenden Wochen auf allen Ebenen intensiv werben, denn “das Verfahren kann einen Beitrag dazu leisten, die in den vergangenen Jahren eingetretene Entfremdung zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung zu überwinden.“
Die weite Verbreitung des Internets in den Haushalten bietet dazu eine günstige Basis. Aber auch die Bürger und Bürgerinnen ohne Internet-Anschluss werden nicht ausgeschlossen,“ betont Lang. In er Stadtbibliothek und natürlich auch im Bürgerbüro im Rathaus wird es eine Möglichkeit zur Teilnahme geben. Die eigenen Vorschläge können zudem auch auf Papier oder telefonisch eingebracht werden. Sie werden dann in die Plattform eingespeist. Außerdem ist für den 6. Dezember eine Informationsveranstaltung in der Volkshochschule geplant, bei der ebenfalls die Möglichkeit besteht, „bürgerhaushalt.gütersloh“ direkt zu nutzen.
Startschuss für www.buergerhaushalt.guetersloh.de ist der 26. November, wenn der Haushaltsentwurf in den Rat eingebracht wird. Geöffnet bleibt die Plattform dann bis zum 22. Dezember.
