Einträge von admin

Lebensmitteleinzelhandel in Spexard: UWG findet Alternativen

Die UWG Gütersloh hatte im September die Prüfung von alternativen Standorten für eine zusätzlichen Lebensmitteleinzelhandel in Spexard Ost nördlich der Straße Am Hüttenbrink beantragt. Der Standort „Spexarder Krug“ ist bekanntlich verkehrstechnisch nicht erschließbar. Die Verwaltung kommt zu dem Ergebnis:“… Nachgeordnet können an solitären Standorten außerhalb der räumlich abgegrenzten zentralen Versorgungsbereiche Einzelhandelsbetriebe mit nahversorgungsrelevanten Hauptsortiment zugelassen […]

Auswirkung des Urteils zur Wahlkreisaufteilung

Am 20.12.2019 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in einem Normenkontrollverfahren die Abschaffung der Stichwahl für verfassungswidrig erklärt. Gleichzeitig hat das Gericht die Regelung des § 4 Abs. 2 Satz 4 KWahlG NRW, wonach bei der Berechnung der Einwohnerzahl zur Aufteilung des Wahlgebiets in Wahlkreise nur Deutsche und EU-Staatsangehörige zu berücksichtigen sind, für mit […]

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Reform darf nicht kartellrechtlich blockiert werden

Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundeskartellamtes, die Zusammenlegung zweier Kliniken in Gütersloh zu untersagen, warnen die beiden Ärztekammern in Nordrhein-Westfalen in einem gemeinsamen Statement: Die Reform der Krankenhausplanung in NRW, die für den Erhalt einer hochqualifizierten stationären Patientenversorgung im Land dringend erforderlich ist, darf nicht durch kartellrechtliche Bedenken blockiert werden. Die Kammerpräsidenten Dr. Theodor […]

Kosten- und Terminüberschreitungen beim Kunsthaus

Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen am 12.12.2019 fragt die UWG: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen sagte Frau Herrling eine Auflistung der Positionen zu den Kosten des Kunsthauses als Protokollbeilage zu. Dem Protokoll liegt diese Auflistung fast zwei Monate nach der Sitzung noch nicht bei. Wir bitten um Erläuterung […]

Eröffnung des Kunst- und Informatikhauses

Grußwort von Bürgermeister Henning Schulz zur Eröffnung des Kunst- und Informatikhauses am Städtischen Gymnasium Gütersloh: „Wir alle haben uns auf diesen Tag gefreut, wir haben dieses Gebäude wachsen sehen und wir können stolz darauf sein, wie es sich nun von außen und innen präsentiert. Die offizielle Übergabe des Kunst- und Informatikgebäudes an die Schulgemeinde des […]

Digitales Forum Gütersloh 2019

Der Digitale Aufbruch Gütersloh geht in die zweite Runde – hochkarätige Gäste wie KI-Expertin Prof. Dr. Katharina Zweig, Blogger Schlecky Silberstein, die dänische Schulrätin Anke Tästensen, YouTuber MrWissen2go (Mirko Drotschmann) und Norbert Kreutzmann, Leiter des Bildungsbüros des Kreises Gütersloh, diskutieren gemeinsam mit Bürgermeister Henning Schulz zum Thema „Lebenslanges Lernen im digitalen Zeitalter“. Ihr erfahrt, ob […]