Kosten- und Terminüberschreitungen beim Kunsthaus
Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen am 12.12.2019 fragt die UWG: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen sagte Frau Herrling eine Auflistung der Positionen zu den Kosten des Kunsthauses als Protokollbeilage zu. Dem Protokoll liegt diese Auflistung fast zwei Monate nach der Sitzung noch nicht bei. Wir bitten um Erläuterung warum die Kostenaufstellungen – die ja der Verwaltung bei Beantragung der Mehrkosten vorgelegen haben müssen – nicht wie zugesagt dem Protokoll beigefügt sind. In der Vorlage zu den Mehrkosten (271/2019) wird ausgeführt, dass wegen des zügigen Baufortschrittes Haushaltsmittel vorgezogen wurden. Auf Anfrage der UWG hatte die Verwaltung bereits am 11.10.2018 mitgeteilt, dass man mit dem Zeit- und Terminplan bereits im Verzug sei. Auch würde es schwierig, den Kostenrahmen einzuhalten. Zu den Terminen hatte die Verwaltung am 13.12.2016 mitgeteilt, dass der Baubeginn im Sommer 2017 und die Fertigstellung Ende 2018 geplant sei. Der Baubeginn erfolgte bekanntlich im Herbst 2017, die Fertigstellung ein Jahr später Ende 2019. Wir bitte um Erläuterung warum Haushaltsmittel vorgezogen werden, wenn sich der Bauablauf um ein Jahr verzögert.