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Medienberichte zum Thema Stadthalle

Medienberichte zum Thema Stadthalle unter der Überschrift „ Sanierung, Abriss oder Neubau“ sind für die UWG Ratsfraktion irreführend.

Ein Abriss oder ein Neubau steht für die Unabhängige Wählergemeinschaft nicht zu Debatte. Vor dem Neubau des Theaters gab es die Chance dieses Thema zu diskutieren. Um den Neubau des Theaters nicht zu gefährden wagte keine der Ratsfraktionen das Thema Stadthalle seinerzeit mit dem Neubau des Theaters zu verbinden. Gerade beim Neubau des Theaters wären die Überlegungen alle Kultureinrichtungen der Stadt, z. B. auch die Stadtbibliothek, in einem gemeinsamen Gebäude unterzubringen, um Synergien zu generieren, sinnvoll und voraussichtlich auch finanzierbar gewesen.

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Die Entscheider – Artikel der GT Info

Sie regieren Gütersloh mit knapper Mehrheit: CDU, GRÜNE und UWG, die sich „Plattform-Plus“ nennen. Sie stehen in Gütersloh in der Verantwortung für viele Entscheidungen, die nicht immer populär sind – und die in der Vergangenheit zu heftigen Protesten geführt haben. Entscheidungen, die gegen manche Bürgerinteressen gefallen sind. Entscheidungen, die den Steuerzahler in einer Zeit Geld gekostet haben, in der Sparen propagiert wird. Warum haben sie so entschieden? Sind diese Entscheidungen klug, voraussehend und von großer Tragweite für diese Stadt? GT-INFO wollte es wissen und lud die drei Fraktionsvorsitzenden der sogenannten Plattform Plus zum Gespräch in die Redaktion ein.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier auf der Webseite der GT Info.

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Erhöhungen der Eintrittspreise für die Bäder

In unserer Fraktion sind wir uns einig, dass die weit überwiegende Mehrheit der Bürger, die Energie und Wasser der Stadtwerke Gütersloh verbrauchen, zukünftig nicht weiterhin die Eintrittspreise der Bäder so stark subventionieren kann, um für einen kleinen Teil der Gütersloher die Eintrittsgelder für die Benutzung der Bäder niedrig zu halten. Von der Subventionierung der auswärtigen Nutzer einmal ganz abgesehen.

Bei einem Defizit der Einnahmen für die Gütersloher Bäder von ca. 3,9 Millionen Euro ist es für unsere Fraktion legitim – auch vor dem Hintergrund der bereits umgesetzten Sparbeschlüsse – das Defizit im Bereich der Bäder um ca. 150.000,00€ zu reduzieren.

Hinzu kommt, dass sich die Stadtwerke Gütersloh aufgrund der Veränderungen auf dem Energiemarkt sich nicht mehr leisten kann. Hier stehen die Stadtwerke nicht alleine, auch andere Energieversorger müssen ihre Defizite verringern, z. B im Kreis Gütersloh die Technischen Werke Osning, TWO, früher Stadtwerke Halle .

Eine Reduzierung des Defizits um 3,8 Prozent, bei einer Inflationsrate, die zunehmend gegen 3 Prozent läuft, zahlen diejenigen, die die Leistungen der Stadtwerke Gütersloh in Anspruch nehmen, erneut drauf.
Es ist ärgerlich, dass das Versäumnis der vergangenen Jahre, die Eintrittspreise moderat anzupassen, von der Geschäftsführung nicht umgesetzt wurde.

Da sich die Nebenkosten zunehmend zu einer zweiten Miete entwickeln, muss hier zukünftig nachhaltig gegengesteuert werden. Bekanntlich plant das Land den Wassercent, dessen Abschaffung schon beschlossen war, beizubehalten und sogar noch zu erhöhen. Nachzulesen in der Drucksache 15/977.

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Entwicklung Natur- und Freizeitraum „Luttersee“

Die Fraktionen von CDU, UWG und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Gütersloh stellen für den nächsten Umweltausschuss am 09. Juni 2011 folgenden Antrag:

„Die Verwaltung wird beauftragt für die Entwicklung desNatur- und Freizeitraumes „Luttersee“ in Blankenhagen, die Planung in Form einer Diplomarbeit anzustoßen, dazu den Kontakt z. B. mit der HS Osnabrück herzustellen und die Arbeiten zu begleiten und unterstützen.“

Den vollständigen Antrag finden Sie hier als PDF.

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Dichtheitsprüfung laut Landeswassergesetz NRW

Den Änderungsantrag aller Fraktionen finden Sie hier als PDF.

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Medizinisches Versorgungszentrum

Für die UWG Ratsfraktion hat Peter Kalley, Fraktionsvorsitzender, die Zustimmung zum medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) am Klinikum Gütersloh in der Sondersitzung des Rates am 15.04.2011, verweigert. Bei großem Verständnis für Sorgen der Klinikumsleitung zur Sicherstellung der ambulanten gefäßchirurgischen Versorgung führte Kalley aus, dass ein MVZ, wenn es einer Klinik angegliedert ist, dem dort eingesetzten Arzt eine umfassende Geräteausstattung bietet, die in der Praxis eines niedergelassenen Arztes so nicht vorgehalten werden kann.

Bereits in der Vergangenheit seien in Gütersloh etliche Hausarzt und einige Facharztpraxen nach Praxisaufgabe unbesetzt geblieben. Ein MVZ am Klinikum Gütersloh werde diese Entwicklung noch verstärken. Eine wohnortnahe ärztliche Versorgung sei damit in Frage gestellt.

MVZ und veränderte Krankenhausstrukturen: PDF-Datei

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Haushaltsrede 2011 und Kritik zum Bürgerhaushalt

Die Stellungnahme der UWG-Ratsfraktion Gütersloh zum Haushalt 2011 finden Sie hier (PDF-Datei).

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Beteiligung ja – aber nicht mehr anonym

Alle waren sie der Einladung gefolgt. Es war ziemlich eng auf dem Podium, als sich die sieben Politiker der im Rat vertretenen Fraktionen in einem Halbkreis zusammenfanden: Thomas Ostermann (SPD), Markus Kottmann (CDU), Norbert Morkes (BfGT), Peter Kalley (UWG), Hans-Dieter Krause (FDP), Ludger Klein-Ridder (Die Linke) und Marco Mantovanelli (Grüne) stellten sich den Fragen der Initiative und der nur spärlich anwesenden Bürgerschaft […]

Lesen Sie die vollständige Pressemitteilung von „Demokratie wagen!“ hier.

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Politik an den Parteien vorbei

Parteienwissenschaftliches Symposion 2011: „Freie Wähler“ und kommunale Wählervereinigungen als Alternative am 8. und 9. April 2011 in Düsseldorf.

Freie Wählervereinigungen haben außerhalb der lokalen Politikforschung bislang relativ wenig Aufmerksamkeit erregt. Das ist verwunderlich. Immerhin bilden kommunale Wählergemeinschaften seit der Nachkriegszeit einen festen Bestandteil des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Nach beachtlichen Erfolgen in der Anfangs-phase und einer längeren Schwächeperiode in den 60er und 70er Jahren sind die Wählergemeinschaften seit den 90ern wieder erkennbar im Aufwind. In Süddeutschland können vor allem die „Freien Wähler“ immer wieder deutliche Wahlerfolge verbuchen. In Baden-Württemberg etwa stellen sie seit 2009 rund 45 Prozent aller Gemeinderäte.

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UWG Gütersloh stimmt „Leistungsprofil Sport“ zu

Gemeinsame Erklärung aller im Rat der Stadt Gütersloh vertretenen Fraktionen im Nachgang zum Abstimmungsgespräch mit dem Stadtsportverband vom 01.02.2011im Wasserturm der Stadt Gütersloh. Zur Vereinbarung über das Leistungsprofil Sport in der Stadt Gütersloh (vormals Pakt für den Sport) zwischen der Stadt Gütersloh und dem Stadtsportverband Gütersloh:

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